Rechtliches

Das ist der Stand der Nutzungsbedingungen Februar 2021. Wir sind gerade noch am Verbessern und Verfeinern, weshalb sich hier noch öfter Änderungen ergeben können. Bei Fragen melde dich bitte bei uns.

Falls Du dich mit Themen wie Datenschutz, Impressum, Nutzungsbedingungen oder Richtlinien auskennst, dann würden wir uns freuen dich kennenzulernen!

Nutzungsbedingungen

§1 Zustandekommen des Vertragsverhältnisses und Änderungen der Nutzungsbedingungen

  1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem:der Anbieter:in Nusszopf, Schertlinstraße 10, 86159 Augsburg (nachfolgend Nusszopf) und dem:der Nutzer:in.
  2. Durch den Zugriff auf die Webseite oder Dienstleistungen vom Nusszopf akzeptiert der:die Nutzer:in die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen. Wenn der:die Nutzer:in diese Bedingungen nicht anerkennt, darf er:sie diese Webseite/Dienstleistungen nicht benutzen.
  3. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des:der Nutzer:in werden im Zweifel nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Nusszopf anerkannt.
  4. Der Nusszopf kann diese Bedingungen jederzeit überarbeiten, indem auf dieser Webseite eine aktualisierte Version veröffentlicht wird. Der:Die Nutzer:in sollte diese Seite regelmäßig besuchen und die Bedingungen lesen, da diese verbindlich für ihn:sie sind. Mit der Weiternutzung nach erfolgten Änderungen erkennt der:die Nutzer:in diese Änderungen an.

§2 Gegenstand des Nutzungsvertrages

  1. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Plattform durch den Nusszopf.
  2. Die Plattform stellt dem:der Nutzer:in folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:
    • Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten Nutzer:innen und darüber hinaus jedem:jede Internetnutzer:in öffentlich zugänglich und über Suchmaschinen auffindbar ist
    • Kontaktaufnahme zu anderen Nutzer:innen
    • Empfangen und Versenden und Mitteilungen von und zu anderen Nutzer:innen
    • Betätigung einer Suchanfrage nach öffentlichen Beiträgen
    • Upload eigener Beiträge und Contentmanagement über den Nutzer:innenaccount, welche nur für Nutzer:innen zugänglich sind, die den zugehörigen Link kennen
    • Upload eigener Beiträge und Contentmanagement über den Nutzer:innenaccount, welche anderen registrierten Nutzer:innen und drüber hinaus jede:m Internetnutzer:in öffentlich zugänglich und über Suchanfragen und Suchmaschinen auffindbar sind
  3. Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features stehen im Ermessen des Nusszopfs. Der Nusszopf ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.
  4. Die Plattform steht dem:der Nutzer:in zeitlich unbegrenzt zur Verfügung. Der Nusszopf garantiert keinen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Plattform. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.

§3 Registrierung, Nutzer:innenaccount, Umgang mit Passwörter

  1. Für die Nutzung der Plattform können sich:
    • natürliche oder juristische Personen registrieren
    • juristischen Personen nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte Person registrieren
    • nur Nutzer:innen registrieren, die mindestens 16 Jahre alt sind
  2. Der:Die Nutzer:in ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner:ihrer Person zu machen und seine:ihre Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
  3. Der:Die Nutzer:in ist verpflichtet, sein:ihr Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der:die Nutzer:in dem Nusszopf hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben werden kann. Der:Die Nutzer:in ist nicht berechtigt, seinen:ihren Nutzer:innenaccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der:Die Nutzer:in nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er:sie seinen:ihren Nutzer:innenaccount zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist.

§4 Allgemeine Pflichten des/der Nutzers/Nutzerin

  1. Der:Die Nutzer:in darf die vom Nusszopf bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem:der Nutzer:in untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:
    • Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt
    • systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer:innen zum Zwecke der Weitergabe an Dritte
    • unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer:innen durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Nachrichten oder unverlangter Werbung
    • Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigende, rassistische, diskriminierende oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzer:innen und der Allgemeinheit
    • jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen
    • das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten
    • mehrfaches Einstellen von Beiträgen (Doppelpostings)
  2. Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Nusszopf zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzer:innenaccounts. Darüber hinaus ist der Nusszopf berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diese:n Nutzer:in für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern.

§5 Pflichten des:der Nutzer:in bezüglich eingestellter Inhalte

  1. Der:die Nutzer:in hat die alleinige Verantwortung sicherzustellen, dass er:sie durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen).
  2. Der:die Nutzer:in stellt den Nusszopf von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche diese in Bezug auf eine von ihm:ihr begangene und von ihm:ihr zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Nusszopf geltend machen. Der:die Nutzer:in übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
  3. Der Nusszopf ist berechtigt, die dem:der Nutzer:in eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.
  4. Erhält der Nusszopf von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des:der Nutzer:in Kenntnis, wird er dem:der Nutzer:in hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen.

§6 Kündigung und Löschung des Nutzer:innenaccounts

  1. Die Bedingungen sind gültig, solange der:die Nutzer:in Nutzer:in der Webseite/Dienstleistungen vom Nusszopf ist.
  2. Im Falle des Löschens des Profils des:der Nutzer:in, werden alle zugehörigen Daten gelöscht. Sofern der:die Nutzer:in zum Newsletter angemeldet ist, bleiben die hierzu notwendigen Daten bestehen.
  3. Der Nusszopf ist berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der:die Nutzer:in:
    • nachhaltig und schwerwiegend gegen seine:ihre vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. §4)
    • bei der Nutzung der Plattform schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt
    • In diesen Fällen ist der Nusszopf auch berechtigt, den Nutzer:innenaccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diese:n Nutzer:in für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern

§7 Haftung

  1. Der Nusszopf übernimmt keinerlei Gewähr für die auf der Plattform veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Der Nusszopf ist auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer:innen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Der Nusszopf haftet grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.
  2. Der Nusszopf weist ausdrücklich darauf hin, dass die Beiträge auf der Plattform vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf eigene Gefahr des:der Nutzer:in.

§8 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.

Quellen: FormBlitz, JuraRat.